Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 09.04.2025¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 09.04.2025
- Zeit: 21:10 - 22:56
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 09.04.2025
Formelles¶
- Anwesend: JAN, SSE, MHA, JWI, PMA, PFO (ab 21:19)
- Entschuldigt: RSI, MBA
- Gäste: IBU
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
- Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle>2025-03-26
Das Protokoll wird mit 2x JA bei 3 Enthaltungen genehmigt
Sektionen & andere Piratenparteien¶
Anerkennung PPOS¶
- #8742
- Der Mitgliederbeitrag beträgt 50.- p.J, der QR Code muss auf 130.- geändert werden. -> JAN
- Pat: Ich unterstütze das Anliegen, aber werde jede separatistische Bewegung tendenziell unterstützen
- Abstimmung: Will die Piratenpartei Schweiz die Sektion Ostschweiz anerkennen?
Einstimmig JA.
PPAG¶
- Piratenversammlung am 15.04. 19:00 in Baden
PPBB¶
- Motion Digitale Integrität wird morgen traktandiert
- BVB will Billetautomaten ausrangieren
PPBE¶
- Piratenversammlung 27. März 18:00, Käfigturm Bern durchgeführt. 10 Teilnehmer
- Teilnahme an BEA, 25.04. bis 05.05.2025
PPZH¶
- Mitgliederversammlung 11. Mai
PPSG¶
- nn.
PPOS¶
- Stammtisch am 29. April in Näfels
International¶
Berichte aus den Ressorts¶
Besprechung Ressortverteilung¶
Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN), Innenkommunikation (vakant), Politische Arbeit (vakant), Digitale Infrastruktur (vakant), Backoffice (JAN)
Kurze Besprechung, alle machen sich Gedanken. An der nächsten Sitzung wird Fokus auf das Thema gesetzt
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶
UN Cybercrime Convention¶
- Aufzeichnung Winterkongress https://media.ccc.de/v/dgwk2025-56343-un-cybercrime-convention
Politisches, Aktionen/Networking¶
Wahlkampf/Merch¶
- Säbel in Produktion/Auslieferung?
Innenkommunikation (vakant)¶
Piratenversammlung vom 5.4. in Aarau¶
Politische Arbeit (JAN)¶
Sondersession (nur NR) 05. – 07. Mai¶
Chatkontrolle¶
KI-Regulierung Schweiz¶
- Wir wollen eine Analyse/Position dazu veröffentlichen
- verantwortlich: ?
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶
- Teilrevisionen VÜPF https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing/2025
- Fällig: 06.05.
- Verantwortlich: PFO
- Mehr Transparenz bei Interessenbindungen im Gesundheitswesen: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/8/cons_1
- Fällig: 16.05.
- Verantwortlich: PFO
Plattformregulierung¶
- Eröffnung geplant: 06.2025
Referenden (PFO)¶
- Auf dem Radar: NDG, EPD
E-ID (JSU&NRU)¶
- Es wird kommuniziert, dass die 50k Unterschriften überschritten sind
- MK wurde ohne Information an der Vorstand durchgeführt.
- weiterhin werden die internen Streitigkeiten in der Presse breitgetreten. JAN versucht sein bestes um weitere negative Berichterstattung zu vermeiden.
Initiativen (PFO)¶
- https://www.no-lobbying.ch https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis571.html
- https://www.familien-zeit.ch https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis570.html
- https://solaranlageninitiative.ch https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis572.html
AG DI (vakant)¶
- Konferenzplattform mit Aufzeichnungsmöglichkeit
- Vorschlag PFO: BBB von ch-Open -> Sache eines ev. neuen Vorstandes
Backoffice/Administratives (JAN)¶
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
- Nächste Jahresrechnung via Abo, wurde nicht erledigt, da Testläufe und Texte fehlen
- An der PV gab es ca. 16 Neumitglieds-Anträge. Viele wollten ihr Geld zurück, nachdem sie nicht stimmberechtigt waren. Es verbleiben 9 Neumitglieder. Die weitere Besprechung wird auf die nächste Vorstandssitzung verschoben und die potentielle Aufnahme damit ebenfalls.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Kein weiteres Ticket wird behandelt. Es sollte aber viel aufgeräumt werden.
Varia¶
- Erstellung Jahresbericht -> Provisorische Version auf Website intern.
- https://sgp-ssp.net/#gesellschaft PFO wurde als Einzelpersonen aufgenommen.
Weitere Termine¶
- 17.04. Netzpolitischer Abend Bern mit Podium Digitale Integrität der Digiges mit Jorgo im Lichtspiel Bern
- 10.05. Frühjahrstreffen Digiges in der Bitwäscherei
Diverses¶
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Mittwoch 23.04.2025 20 Uhr
- Fyrabig.